H&S Kunststofftechnik GmbH

Ihr Spezialist für PLEXIGLAS®, Acrylglas, Makrolon, Polycarbonat ...

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma H & S Kunststofftechnik GmbH

Allgemeines

1.
Die nachfolgenden Regelungen sind Bestandteil aller unserer Angebote und Verträge über Warenlieferungen und Leistungen.

2.
Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers / Käufers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

3.
Die im Internet und/oder unserer Homepage aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar. Das gilt auch für Verkaufsunterlagen, wie zum Beispiel Prospekte oder Werbebroschüren. Eine Gewähr für die Richtigkeit von Werbeaussagen von Zulieferanten/Vormateriallieferanten wird von uns nicht übernommen.

4.
Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; die Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung/Vergütung unverzüglich erstatten.

5.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird die Gültigkeit aller übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

I. Leistungsbeschreibung / Hersteller

Die in unserem Angebot enthaltene Leistungsbeschreibung legt die Beschaffenheit und die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. - Öffentliche Äußerungen, Darstellungen im Internet und Äußerungen unserer Mitarbeiter bzw. Gehilfen (z.B. Darstellung von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit, Muster oder Proben) stellen keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Liefergegenstandes dar. Die Wahl des Herstellers des jeweiligen Kunststoffs liegt in unserem Ermessen, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.

II. Angebote, Preise u. Lieferfristen

Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Für Lagerware behalten wir uns den Zwischenverkauf ausdrücklich vor. Aufträge sind für uns erst dann verbindlich, wenn sie unsererseits schriftlich bestätigt sind. Unsere Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer in EUR ab Lager oder ab Werk.

Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, dass eine verbindliche Lieferfrist von uns schriftlich zugesagt wurde. Im Falle nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistungen informiert hat. Erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden von uns erstattet. Aus fertigungstechnischen Gründen behalten wir uns Mehrlieferungen i.H.v. 10 % der Auftragsmenge gegen Vergütung vor; Mindermengen in gleicher Höhe müssen ebenfalls akzeptiert werden.

III. Muster und Zeichnungen

Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Farbe und Beschaffenheit des Kunststoffes. Abweichungen, die durch den Fertigungsprozess unvermeidlich sind, bleiben stets vorbehalten. Muster können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Struktur und Oberfläche des Kunststoffs in sich vereinigen. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

IV. Verpackung

Verpackung wird gesondert berechnet und nur nach Vereinbarung zurückgenommen.

V. Erfüllungsort, Versand und Lieferung

Erfüllungsort ist Siegen. Versenden wir auf Wunsch des Käufers den Liefergegenstand an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen ausgeliefert worden ist. Der Käufer trägt die Kosten der Versendung ab dem Erfüllungsort. Der Versand des Liefergegenstands geschieht ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr des Käufers/Bestellers. Eine Haftung für Bruch, Diebstahl und / oder Verlust erfolgt nicht.

VI. Eigentumsvorbehalt

1.
Der Liefergegenstand bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher unserer Ansprüche gegen den Käufer/Besteller aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

2.
Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstands zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. Bei dem Herausgabeverlangen des Liefergegenstands handelt es sich um keine Rücktrittserklärung unsererseits, es sei denn, wir erklären ausdrücklich den Rücktritt vom Vertrag.

3.
Der Eigentumsvorbehalt wird durch Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung (Kontokorrent) oder durch Saldoziehung und deren Anerkennung nicht aufgehoben. Die Zahlung durch Scheck erfolgt lediglich erfüllungshalber und führt nicht zum Erlöschen des Eigentumsvorbehaltes. Dieser erlischt erst bei vorbehaltloser Einlösung des Schecks und endgültiger Gutschrift auf unserem Konto sowie nach Tilgung aller unserer Forderungen gegenüber dem Käufer.

4.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt; der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Dazu gestattet uns der Käufer schon hiermit, sein Grundstück und seine Geschäftsräume zu betreten.

5.
Entsteht durch die Verarbeitung von uns gelieferter (Vorbehalts)Ware eine neue Ware, dann gilt die neu hergestellte Ware als für uns hergestellt und geht in unser Eigentum über, ohne dass wir hieraus verpflichtet werden. Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit uns nicht gehörender Ware führt zum Miteigentum durch uns entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Der Käufer hat in den genannten Fällen die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Vorbehaltswaren für uns unentgeltlich zu verwahren.

6.
Im Falle des Verkaufs der in unserem Eigentum bzw. Miteigentum stehenden Vorbehaltsware oder ihres Einbaus in das Gebäude eines Dritten oder des Käufers tritt der Käufer die entstehende Forderung aus dem Warenverkauf, dem Einbau der Ware bzw. aus der Veräußerung des Grundstückes oder von Grundstücksrechten in Höhe des Wertes derVorbehaltsware schon jetzt an uns ab. Die Abtretung nehmen wir hiermit an.

7.
Der Käufer darf Vorbehaltsware und aus deren Verkauf stehende Forderungen ohne unsere vorherige Zustimmung weder verpfänden noch sicherungsweise übereignen oder die Forderung abtreten. Er ist verpflichtet, Zugriffe dritter Personen auf unser Eigentum unverzüglich mitzuteilen, insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen unverzüglich anzuzeigen.

8.
Mit Eintritt von Zahlungsschwierigkeiten, Zahlungseinstellung, Bekanntwerden von Insolvenzanträgen, Eröffnung der vorläufigen Insolvenz oder Abgabe der eidesstattlichen Versicherung oder eines gerichtlichen bzw. außergerichtlichen Vergleichsverfahrens erlischt das Recht zur Weiterverarbeitung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware.

VII. Garantien

1.
Erklärungen unsererseits (z.B. Leistungsbeschreibungen usw.) enthalten im Zweifel nicht die Übernahme einer Garantie. Eine Garantie ist nur dann anzunehmen, wenn eine ausdrückliche >und schriftliche Erklärung, die Gegenstand und Inhalt der Garantie festlegt, erfolgt ist.

2.
Besondere Materialeigenschaften, z. B. Frost- u. Wärmebeständigkeit, Blend- oder Spiegelfreiheit u. a. gelten nur dann als zugesichert, wenn sie von uns schriftlich bestätigt>werden.

VIII. Materialbeschaffenheit/-Toleranzen bei Kunststoffenn

Die Materialbeschaffenheit von Kunststoffen ist von Fall zu Fall unterschiedlich und daher fallspezifisch im Einzelnen festzulegen. Ohne gesonderte Vereinbarungen gelten die allgemeinen anerkannten Regeln, die an den speziellen Kunststofftyp gestellt werden. Bei den Kunststoffen gelten die handelsüblichen Stärkentoleranzen. Bei PMMA-GS-Platten bis 25 mmrichten sich die Toleranzen nach DIN EN ISO 7823-1 und für PMMA-XT-Platten nach DIN EN ISO 7823-2. Die Toleranzen für andere Materialien richten sich nach den jeweiligen Herstellerangaben auf Anfrage. Für Bearbeitungstoleranzen gilt die DIN ISO 2768.
- Bei spanender Bearbeitung nach Teil 1, Toleranzklasse – mittel
- Bei Umform- und Fügearbeiten nach Teil 1, Toleranzklasse – grob

IX. Mängelrüge

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, spätestens jedoch innerhalb einer Woche, zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige davon zu machen. Das gilt auch für Abweichungen hinsichtlich der Liefermenge. Mängel sind dabei so detailliert, wie dem Käufer möglich, zu beschreiben. Spätere Beanstandungen, insbesondere nach Einbau, Verarbeitung oder Bearbeitung sind ausgeschlossen. Im Übrigen bleibt es bei der gesetzlichen Regelung des § 377 HGB.

X. Zahlung und Werkzeugkosten

Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Werkzeugkosten und Lohnarbeiten sind ebenfalls sofort nach Erhalt der Rechnung oder Lieferung zur Zahlung fällig. Der Käufer/Besteller kommt ohne weitere Erklärungen 30 Tage nach dem Fälligkeitstag, der dem Lieferungstag entspricht, in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Zahlungsverzugs richten sich die Zinsen nach den gesetzlichen Regelungen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Gegenforderungen des Käufers oder die Aufrechnung mit solchen, sowie Abzüge von Rechnungen ohne schriftliches Einverständnis unsererseits, ist ausgeschlossen.
Zahlungen durch Scheck erfolgen lediglich erfüllungshalber. Die Zahlungserfüllung erfolgt erst mit der endgültigen Einlösung des Schecks.
Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht fristgerecht nach, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen und etwaige (Teil-)Lieferungen zurückzuhalten.

XI. Gewährleistung

1.
Wir haften nicht für Mängel der Lieferung, welche wir von Dritten beziehen. Wir haben Sachmängel der Lieferung, welche wir von Dritten beziehen und unverändert an den Käufer weiterliefern, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

2.
Abweichungen der Struktur oder Oberfläche, die durch den Fertigungsprozess unvermeidbar>sind, können nicht Gegenstand einer Beanstandung bzw. Mängelrüge sein.

3.
Gewähr für eine mangelhafte Lieferung leisten wir zunächst nur in der Weise, dass die fehlerhafte Sache nachgebessert oder ersetzt wird. Ist die Fehlerbeseitigung nach objektiven Gesichtspunkten unmöglich, fehlgeschlagen oder ist hierfür ein unverhältnismäßig hoher Aufwand erforderlich, so können wir die Beseitigung verweigern. In diesem Fall beschränkt sich die Nacherfüllung auf die Lieferung einer mangelfreien Sache.

4.
Schadensersatzansprüche seitens des Käufers sind insofern ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits handelt. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn derV erkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

XII. Haftung

Bei Haftung im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers / Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

XIII. Produkthaftung

Die Anwendung unserer Produkte liegt außerhalb unserer Kontroll- und Einflussmöglichkeit. In welcher Art und Weise und zu welchem Zweck unsere Produkte, technischen Unterstützungen sowie Informationen angewendet und/oder eingesetzt werden, folgt allein dem wirtschaftlichen Interesse des Käufers. Dabei ist es unerlässlich, dass sie unsere Produkte, technischen Unterstützungen und Informationen sowie Empfehlungen eigenverantwortlich daraufhin überprüfen, ob sie für die von ihnen beabsichtigten Zwecke und Anwendungen – oder die Anwendungen ihrer Kunden – tatsächlich geeignet sind. Eine anwendungsspezifische Untersuchung und Überprüfung als Mindesteignung in technischer Hinsicht sowie hinsichtlich Gesundheit, Sicherheit und Umwelt kann nicht erfolgen. Alle Informationen und sämtliche technischen Unterstützungen erfolgen ohne Gewähr (jederzeitige Änderungen vorbehalten). Es wird ausdrücklich vereinbart, dass der Käufer/Besteller jegliche Haftung (Verschuldenshaftung, Vertragshaftung und anderweitig) für Folgen aus der Anwendung unserer Produkte, unserer technischen Unterstützung und unserer Informationen selber übernimmt und uns von aller diesbezüglichen Haftung freistellt.

XIV. Verzugshaftung

Ist die Nichteinhaltung von Fristen, insbesondere vereinbarter Lieferfristen auf höhere Gewalt (z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen, verlängern sich die Lieferfristen angemessen. Wir haften bei Lieferverzögerungen nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.

XV. Umtausch und Rückgabe

Umtausch und Rückgabe von Kunststoffen und Kunststoffprodukten sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei berechtigten Mängelansprüchen.

XVI. Teillieferungen

Wir sind berechtigt, nach unserem pflichtgemäßen Ermessen Teillieferungen zu erbringen.

XVII. Gerichtsstand und Schriftform

Gerichtsstand ist Siegen. Sollte der Käufer nicht Kaufmann sein, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sollte der Käufer sich im Zeitpunkt der Klageerhebung im Ausland aufhalten oder unbekannten Aufenthalts sein, so wird ebenfalls Siegen als Gerichtsstand vereinbart.
Ergänzungen, Änderungen und mündliche Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.